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Pressearchiv / Blog
Richtigstellung zur Verfassungsbeschwerde der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Meldung über Ablehnung des Hauptantrags der Verfassungsbeschwerde von RA Dr. Lipinski zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist falsch! Nur der Eilantrag ist betroffen – Das Hauptverfahren ist weiterhin in Karlsruhe anhängig. Kürzlich erschienen zu der Verfassungsbeschwerde hinsichtlich der einrichtungsbezogenen Impflicht Presseartikel (Journalistenwatch (1), Junge Freiheit (2) und Tichys Einblick (3)), die den [...]
Wer sich nicht für den Frieden einsetzt, der nimmt den Krieg in Kauf!
Die Partei dieBasis zu Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet Ukraine Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis ist eine Partei des friedvollen und achtsamen Miteinanders und möchte Grundlagen schaffen, um Menschen miteinander zu vernetzen und gegenseitiges Verständnis zu fördern. Sie distanziert sich daher ausdrücklich von jeglicher Förderung der Kriegstreiberei und deren hetzerischen [...]
Scheindemokratie
Eine aktuelle Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag des SWR (https://www.heise.de/tp/features/Ein-Drittel-der-Deutschen-glaubt-in-Scheindemokratie-zu-leben-6669877.html) ergab, dass 1/3 der Bundesbürger davon ausgeht, in einer Scheindemokratie zu leben, "in der die Bürger nichts zu sagen haben". Rund 28 % aller Befragten gaben an, dass das demokratische System in Deutschland "grundlegend geändert" gehöre. Leider [...]